ADDRESS, ANSCHRIFT, COMPANY, COMPETENT GERMAN STATE DATA PROTECTION AUTHORITY, DATE, DATENSCHUTZ-E-MAIL, DATUM, Impressum: URL, JURISDICTION, Managing director(s): NAME, POSTCODE, CITY, PRIVACY EMAIL, STREET, NO., SUPPORT EMAIL, SUPPORT-E-MAIL, URL, legal form. Complete docs/legal/site/entity.json, rebuild and redeploy before submitting the app to App Review.Stand: [DATUM]
Anbieter: [COMPANY], [ANSCHRIFT], Deutschland („wir", „uns")
App: Brief — Behördenpost verstehen („die App")
1.1 Brief hilft Ihnen, amtliche und offizielle Schreiben zu verstehen (z. B. von Behörden, Versicherungen, Vermietern, Unternehmen). Sie fotografieren ein Schreiben; die App erkennt den Text auf Ihrem Gerät und erstellt auf Ihre Anforderung mithilfe künstlicher Intelligenz (KI): eine verständliche Erklärung, erkannte Fristen, mögliche Risiken und einen Antwortentwurf.
1.2 Die App bietet einen kostenlosen Umfang (eine vollständige Analyse eines eigenen Dokuments sowie einen interaktiven Demo-Fall) und ein kostenpflichtiges Abonnement Brief Pro (Ziffer 4).
1.3 Die App enthält zudem einen vollständig offline nutzbaren Demo-Modus mit einem fiktiven Beispielfall. Demo-Inhalte dienen nur der Veranschaulichung und beziehen sich auf kein echtes Schreiben.
1.4 Die Analysen der App sind informatorische Hilfestellungen, keine Entscheidungen. Was Sie mit einem Schreiben tun, bleibt stets Ihre Entscheidung und Verantwortung.
Bitte lesen Sie diesen Abschnitt sorgfältig.
2.1 Keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Fachberatung. Die App erbringt keine Rechtsdienstleistung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG), keine Steuerberatung, keine medizinische Beratung und keine sonstige fachliche Beratung — und ersetzt diese nicht. Die App liefert automatisierte, allgemeine, informatorische Erläuterungen zu von Ihnen übermittelten Texten.
2.2 KI-Inhalte können Fehler enthalten. Analysen, Zusammenfassungen, Fristen, Beträge, Risikoeinschätzungen und Antwortentwürfe werden von KI erzeugt und können unvollständig, veraltet oder unrichtig sein — auch auf nicht offensichtliche Weise. KI-Inhalte sind in der App deutlich als KI-generiert gekennzeichnet.
2.3 Prüfung anhand des Originals ist erforderlich. Bevor Sie sich auf Angaben verlassen — insbesondere Fristen, Beträge, Bankverbindungen, Aktenzeichen und geforderte Handlungen — müssen Sie diese mit dem Originalschreiben abgleichen. Maßgeblich sind stets die Angaben im Original.
2.4 Sensible Angelegenheiten — Fachperson hinzuziehen. Bei Schreiben zu Gerichtsverfahren, Steuern, Aufenthalt/Migration, Kündigungen oder medizinischen Angelegenheiten sowie immer dann, wenn erhebliche Folgen möglich sind, empfehlen wir dringend, eine qualifizierte Fachperson (z. B. Rechtsanwalt, Steuerberater) zu konsultieren oder die ausstellende Stelle direkt zu kontaktieren. Die App zeigt für solche Kategorien kontextbezogene Hinweise an.
2.5 Antwortentwürfe sind Entwürfe. Jede von der App erstellte Antwort ist ein Vorschlag. Sie sind dafür verantwortlich, den Entwurf zu prüfen, zu korrigieren und zu entscheiden, ob und wie Sie ihn versenden. Der Versand einer Antwort, die Wahrung einer Frist oder jede sonstige Handlung liegt allein in Ihrer Verantwortung.
2.6 Durch die Nutzung der App entsteht kein Mandats-, Steuerberatungs- oder vergleichbares Berufsverhältnis.
3.1 Wir räumen Ihnen ein persönliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, widerrufliches Recht ein, die App auf Apple-Geräten, die Sie besitzen oder kontrollieren, gemäß diesen Bedingungen und den App-Store-Bedingungen zu nutzen.
3.2 Sie verpflichten sich, nicht:
3.3 Bei Missbrauch, Sicherheitsrisiken oder Verstößen gegen diese Bedingungen können wir den Zugang aussetzen oder beschränken (siehe auch Ziffer 8).
4.1 Produkte. Brief Pro wird als automatisch verlängerndes Abonnement über den Apple App Store (StoreKit) angeboten: monatlich (ca. 7,99 EUR/Monat) und jährlich (ca. 49,99 EUR/Jahr). Maßgeblich ist der zum Kaufzeitpunkt im App Store angezeigte Preis. Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.
4.2 Abrechnung und automatische Verlängerung. Die Zahlung wird bei Kaufbestätigung über Ihren Apple-Account abgerechnet. Das Abonnement verlängert sich automatisch, sofern es nicht mindestens 24 Stunden vor Ablauf der laufenden Periode gekündigt wird. Die Verlängerung wird innerhalb von 24 Stunden vor Ablauf der laufenden Periode über Ihren Apple-Account abgerechnet.
4.3 Kündigung. Sie können jederzeit in den Geräteeinstellungen kündigen: Einstellungen → [Ihr Name] → Abonnements oder über den App Store. Die Kündigung wirkt zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode; bis dahin behalten Sie den Pro-Zugang. Das Löschen der App beendet das Abonnement nicht.
4.4 Erstattungen. Käufe werden von Apple abgewickelt. Erstattungsanträge bearbeitet Apple nach Apples Bedingungen (reportaproblem.apple.com). Wir können App-Store-Erstattungen nicht selbst vornehmen. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt. [KANZLEI: Widerrufsbelehrung für über Apple bezogene digitale Abonnements prüfen.]
4.5 Fair Use. Pro umfasst bis zu 50 KI-Analysen pro Kalendermonat je Abonnement. Diese Grenze dient dem nachhaltigen Betrieb und der Missbrauchsprävention; sie kann per Remote-Konfiguration angepasst werden. Innerhalb einer laufenden Abrechnungsperiode werden wir die Grenze nicht in einer Weise absenken, die Ihnen die gekaufte Leistung wesentlich entzieht. Nicht genutzte Analysen verfallen.
4.6 Kostenloser Umfang. Der kostenlose Umfang beinhaltet eine vollständige Analyse eines eigenen Dokuments sowie den interaktiven Demo-Fall. Wir können den kostenlosen Umfang mit Wirkung für die Zukunft ändern.
4.7 Preisänderungen. Preisänderungen für Verlängerungen richten sich nach den Abonnementregeln von Apple — Sie werden vorab informiert und, soweit erforderlich, um Zustimmung gebeten; andernfalls können Sie vor Wirksamwerden kündigen.
5.1 Die KI-Analyse erfordert eine Internetverbindung und KI-Infrastruktur Dritter. Wir streben hohe Verfügbarkeit an, garantieren jedoch keinen ununterbrochenen, fehlerfreien Betrieb. Wartung, Kapazitätsgrenzen oder Ausfälle vorgelagerter Anbieter können den Dienst vorübergehend einschränken.
5.2 Wir dürfen die App weiterentwickeln (Funktionen, Modelle, Oberfläche) und zugrunde liegende KI-Anbieter austauschen, sofern die Kernleistung (Ziffer 1) für laufende Abonnementperioden erhalten bleibt. [KANZLEI: Abgleich mit § 327r BGB (Änderungen an digitalen Produkten).]
6.1 Alle Rechte an gescannten Dokumenten und übermittelten Texten verbleiben bei Ihnen. Sie räumen uns das beschränkte Recht ein, den übermittelten Text ausschließlich zur Erbringung der angeforderten Analyse zu verarbeiten (siehe Datenschutzerklärung). Wir nutzen Ihre Dokumente nicht zum Training von KI-Modellen [vertragliche Zusicherung des KI-Anbieters BESTÄTIGEN].
6.2 Sie sind dafür verantwortlich, dass Sie die übermittelten Dokumente rechtmäßig verarbeiten dürfen (z. B. an Sie adressierte Schreiben oder Handeln mit Vollmacht/Einwilligung — etwa Unterstützung eines Familienmitglieds mit dessen Zustimmung).
7.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von uns ausdrücklich übernommenen Garantie.
7.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten — Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
7.3 Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Insbesondere haften wir — in den Grenzen der Ziffern 7.1–7.2 und zwingenden Rechts — nicht für Folgen eines Handelns oder Unterlassens im Vertrauen auf KI-generierte Inhalte, die Sie nicht anhand des Originalschreibens überprüft haben (siehe Ziffer 2), einschließlich versäumter Fristen, unrichtiger Beträge oder ungeeigneter Antwortentwürfe.
7.4 Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
7.5 Zwingende gesetzliche Haftung (einschließlich Verbraucherschutzrecht) bleibt unberührt. [KANZLEI: Klausel an §§ 305 ff., 309 Nr. 7 BGB und aktuelle Rechtsprechung anpassen; §§ 327 ff. BGB für digitale Produkte berücksichtigen.]
8.1 Diese Bedingungen gelten, solange Sie die App nutzen. Sie können die Nutzung jederzeit beenden; die Kündigung des Abonnements richtet sich nach Ziffer 4.3.
8.2 Wir können den Zugang aus wichtigem Grund beenden oder aussetzen, insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen Ziffer 3, Missbrauch von Nutzungsgrenzen oder gesetzlichen Anforderungen. Gesetzliche Rechte hinsichtlich bezahlter Zeiträume bleiben unberührt.
8.3 Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortgelten (z. B. Ziffern 2, 6, 7, 9), bleiben nach Beendigung wirksam.
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sind Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften Ihres Aufenthaltsstaats unberührt.
9.2 Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand [STADT — FIRMENSITZ]. [Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.]
9.3 Zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit (§ 36 VSBG). [KANZLEI: aktuellen Stand der Hinweispflichten (ODR/VSBG) bestätigen.]
9.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Rest wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt das Gesetzesrecht.
9.5 Apple ist nicht Partei dieser Bedingungen und hat keine Pflichten in Bezug auf die App, außer nach Maßgabe der App-Store-Bedingungen von Apple. [KANZLEI: von Apple geforderte Drittbegünstigten-Klauseln ergänzen, falls diese Bedingungen Apples Standard-EULA ersetzen.]
Kontakt: [COMPANY], [ANSCHRIFT] · [SUPPORT-E-MAIL] · [Impressum: URL]
DRAFT v0.1 — prepared 2026-08-04. Requires review by qualified counsel before publication.